Als Antwort auf: Re: Noch paar interessante Fragen zur 07er Nummer von Flinker-Fred am 13. Januar 2006 09:23:02:
Hallo Klaus,
das sind dann wohl die oft genannten regionalen Unterschiede.
Wäre ja mal interessant zu wissen ob manche Zulassungsstellen nun zu leger mit der Sache umgehen oder ob andere über den gesetzlichen Rahmen hinausgehen ...
Gruß Maik
Hallo Maik,
die Palette "über den gesetzlichen Rahmen hinausgehen" ist breit, in die eine wie die andere Richtung! Jede Zulassungsstelle kocht da ihr eigenes Süppchen, legt so oder so aus, nutzt Spielräume aus oder bestimmt sie eigenmächtig über den gesetzlichen rahmen hinaus (wogegen man klagen könnte). Doch Vorsicht, die Ausgabe von 07er Kennzeichen ist kein Zulassungsakt, auf den der Bürgen ein Anrecht hat! Es handelt sich um einen Verwaltungsakt, die Ausgabe kann gewährt werden, muß aber nicht, ist also keine Zulassung (!!!)
Keine einheitliche Regelungen also, trotz jährlicher landes- und bundesweiten Zulassungsstellenleitertagungen und Versuchen auf diesen Tagungen Dinge für uns nachteilig durchzusetzen oder zumindest zu empfehlen, die keine gesetzliche Grundlage haben bzw. zu vage formuliert sind.
So z.B. NRW mit den 30 Jahren anstatt der empfohlenen 20 Jahren beim 07er! Dabei sind nicht mal die 20 Jahre festgeschrieben, sondern eben nur eine Empfehlung! Es wurden auch schon 07er bzw. zusätzliche rote Scheine herausgegeben für wesentlich jüngere (also jünger al 20 Jahre, meist hochwertige) Fahrzeuge einer Sammlung! Ermessenssache eben.
Der hiesige Zulassungsstellenleiter hätte nicht mal etwas dagegen ein H-Kennzeichen herauszugeben, wenn das Fahrzeug jünger als 30 Jahre wäre *staun*, aber leider macht da der TÜV nicht mit), der attestiert die H-Fähigkeit erst genau ab Zulassungsdatum, manchmal auch nach Zulassungsjahr, also wenn die 30 Jahre noch nicht ganz erreicht sind.
Und in diesem Fall sagt das auch der Gesetzestext, der eindeutig die 30-Jahre Regelung im §23 Abs. 1c StVZO vorgibt:
(1c) Auf Antrag wird für ein Fahrzeug, das vor 30 Jahren oder eher oder eher erstmals in den Verkehr gekommen ist und vormehmlich zur Pflege des kraftfahrzeugtechnischen Kulturgutes eingesetzt wird und gemäß §21c eine Betriebserlaubnis als Oldtimer erhalten hat, ein amtliches kennzeichen nach Anlage Vc zugeteilt (Oldtimerkennzeichen)
Also gewerblich geht nicht, jeden Tag fahren wenn man es genau nimmt, könnte auch für das H-Kennzeichen angezweifelt werden. Soweit ich weiß, kam es hier aber noch nie zu gerichtlichen Entscheidungen über das tägliche Nutzen. Wohl aber über gewerbliche Nutzung eines solchen H-Fahrzeugs!
Stilblüten in diesem Zusammenhang:
Es "gehen" die wundersamsten Dinge, wie Martin Krause, ehemaliger DEUVET Präsident berichtet:
Ich bedaure sehr, dass ich meine Kuriosita-Fotosammlung vom DEUVET nicht mitgenommen habe: H-Kennzeichen mit Saison, 07-Kennzeichen mit Saison, altes Kennzeichen mit H, grünes Kennzeichen mit H, 07-Kennzeichen mit H
da lachen ja dü Hühner, oder? <img src=http://bilder.parsimony.net/smilies/updown.gif alt=updown>