Nix ausser Beruhigungspillen & Nebelkerzen. (Allgemein)

Als Antwort auf: Ausnahmen für H- und 07 bei Feinstaub-Fahrverboten von Klaus am 03. April 2007 21:31:47:

Hallöchen zusammen,

von Bewegung kann überhaupt keine Rolle sein, es war auf der TC genauso wie auf der RetroClassic: Um zu verhindern, daß lautstarke Proteste entstehen, wird zu strategisch günstigen Anlässen irgendeine Meldung, die Linderung verspricht, in die Welt gesetzt und postwendend, wenn die Veranstaltung vorbei ist, dementiert.

Nochmal zum Vergleich die Kernaussage der DEUVET-Pressemeldung:

Auf der Essener Techno Classica bestätigte Landesverkehrsminister Oliver Wittke >im Namen der Landesregierung, dass Fahrzeuge mit H- und 07er-Kennzeichen auch >nach der Einführung von Umweltzonen landesweit freie Fahrt haben werden.

Auf Nachfrage ließ der Verkehrsminister gestern darauf folgendes verlauten:

Herr Minister Wittke hat auf der Techno Classica nicht von einer isolierten >Regelung für Nordrhein-Westfalen gesprochen. Er hat angekündigt, sich gemeinsam >mit dem Umweltminister des Landes NRW, Herrn Minister Uhlenberg, für eine >bundesweit einheitliche Lösung einzusetzen. Es ist daher nicht verwunderlich, >dass Sie noch keine offizielle Verlautbarung über eine solche Ausnahmeregelung >finden konnten. Sie wäre zur Zeit auch wirkungslos, da erst im Jahr 2008 mit >der Einrichtung der ersten Umweltzonen (zumindest in NRW) zu rechnen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag

Ernst W. Klamant
Ministerium für Bauen und Verkehr
des Landes Nordrhein-Westfalen