Re: +++Betonköpfe+++ (Allgemein)

Als Antwort auf: +++Betonköpfe+++ von TRX Thomas am 30. Januar 2007 22:50:54:

Hallo Thomas,
bewirken.

Auch in professionellerer Form, fährt solch eine Aufforderung an die Wand.
Wenn diese Betonköpfe sich erst einmal festgefahren haben, hilft nur noch die Abrißbirne in Form einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht!

sehe ich genau so.

Ich kann nicht mehr sagen, um was genau es vor einigen Jahren ging. Aber irgendeine Schikane sollte auch ältere Fahrzeuge von der Straße bringen, bzw. sollten diese mit Fahrverboten belegt werden.
Eine Klagefront vor dem Bundesverfassungsgericht, gab den Klägern recht. Die geplante Maßnahme käme einer Zwangsenteignung durch den Staat gleich, (da diese Autos ab sofort praktisch wertlos wären) und das sei mit dem Grundgesetzt nicht vereinbar.
Ich bin mir sicher, das auch dieses Gesetzt vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern würde.
Besteht hier im Forum Interesse so etwas in Angriff zu nehmen?

sagen wir so, ich kenne mich mit Klagen nicht so aus, bin bislang immer ohne ausgekommen. Wenn es aber eine Möglichkeit gibt, so etwas in Angriff zu nehmen, OHNE dass dann ein paar einzelne auf horrenden Anwaltskosten sitzen bleiben, wäre ich schon mal dabei.

Beste Grüße, Frank